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Kategorie: Aktuelles

UN-Verhandlungen in New York

von IPPNW

In vier europäischen NATO-Staaten demonstrierten AktivistInnen letzte Woche vor Atomwaffenlagern und in den Hauptstädten. Sie fordern ihre jeweiligen Regierungen auf, die US-Atomwaffen abzuziehen und sich der Forderung nach einem Atomwaffenverbot anzuschließen. In Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Italien demonstrieren ICAN-AktivistInnen mit dem Spruch „Time to Go – Ban Nuclear Weapons“. Damit machten sie auf die Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot aufmerksam, die am gestrigen Montag in den Vereinten Nationen begonnen haben.

Außer den Niederlanden und Ungarn bleiben alle NATO-Staaten den UN-Verhandlungen fern. Die niederländische Regierung entschied bereits im Oktober 2016 an den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot teilzunehmen, nachdem das Parlament sie dazu im April 2016 aufgefordert hatte.

Heute haben VertreterInnen von IPPNW und ICAN vor dem Auswärtigen Amt das Banner „Time to Go – Ban Nuclear Weapons“ gezeigt und Außenminister Gabriel aufgefordert, an den UN-Verhandlungen teilzunehmen. Sie übergaben 3.500 Unterschriften von Menschen aus dem Gesundheitswesen, die aus humanitären Gründen ein Atomwaffenverbot fordern, an einen Vertreter des Auswärtigen Amtes.

Bei der Übergabe erklärte Dr. Alex Rosen, stellvertretender Vorsitzender der IPPNW und Mitglied von ICAN: „Es ist höchste Zeit, dass Deutschland atomwaffenfrei wird. Wir fordern die Bundesregierung aus humanitären Gründen auf, die bestehende Stationierung von Atomwaffen in Deutschland umgehend zu verbieten und an den Verhandlungen eines weltweiten Atomwaffenverbotes aktiv und konstruktiv teilzunehmen.“

Am Donnerstag, den 23.03.2017 diskutierte auch der Bundestag über die Teilnahme der Bundesregierung an den Verhandlungen. Auf der Tagesordnung standen Anträge von der Linkspartei und den Grünen. In Belgien und Italien liegen den Parlamenten ebenfalls Anträge vor, in denen die Regierungen auffordert werden, bei den Verhandlungen konstruktiv mitzuwirken.

Am Sonntag, den 26.03.2017 begann eine 20-wöchige Aktionspräsenz in Büchel. US-Atomwaffen lagern im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ der NATO in fünf europäischen Ländern: Belgien (Klein Brogel), den Niederlanden (Volkel), Deutschland (Büchel), Italien (Aviano und Ghedi Torre) und der Türkei (Incirlik).

Hier finden Sie Fotos der bisherigen Aktionen:
https://www.flickr.com/photos/ican_de/albums/72157678293894804

Gesundheitsappell “Eine Welt ohne Atomwaffen ist eine Frage der Humanität”:
http://www.gesundheitsappell-atomwaffenverbot.de/

Die Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot wurden am Montag, den 27.03.2017 bei den Vereinten Nationen in New York begonnen. Mehr Infos:
http://www.icanw.de/action/bundesregierung-will-atomwaffen-verhandlungen-boykottieren/

Antworten auf häufig gestellte Fragen:
http://www.icanw.de/action/atomwaffenverbot-habt-ihr-fragen