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Kategorie: Meinungen

Straflos Krieg führen und foltern

von Jeremy Varon

Der Romanautor Cormac McCarthy sagte über einen Charakter in The Road: „Er dachte, dass es in der Geschichte der Welt sogar sein könnte, dass es mehr Strafe als Verbrechen gegeben hat.“ Keine wahreren Worte könnten über die Vereinigten Staaten von Amerika der heutigen Zeit gesagt werden. Derzeit sind über 2,2 Millionen Menschen in Gefängnissen und Zuchthäusern der Vereinigten Staaten von Amerika eingesperrt, eine Million davon Afroamerikaner. Ein Viertel aller Gefangenen der gesamten Erde werden von einem Land mit gerade einmal fünf Prozent der Weltbevölkerung eingesperrt. Gleichzeitig scheint das Gegenteil zuzutreffen – nämlich dass das Verbrechen über die Strafe hinausgeht. Aktionen, die darauf gerichtet sind, eine Regierung für ihre Geschichte der Folter und Angriffskriege zur Verantwortung zu ziehen, sind bildlich gesagt lauwarm. Offensichtlich besteht nur wenig Interesse, das Doppelspiel der Administration Bush in Bezug auf den Krieg gegen den Irak noch einmal zu untersuchen, obwohl die öffentliche Meinung inzwischen dazu tendiert, den Konflikt als Fehler zu betrachten. Der Rechtsstaat – dieser aufdringlich angepriesene Felsen, auf dem die amerikanische Demokratie errichtet ist – liegt in Trümmern.

Die Wissenschaftlerin und Aktivistin Rebecca Gordon hat ein mutiges neues Buch herausgebracht, das sich mit diesem derzeitigen Zeitalter der Ungerechtigkeit befasst. In American Nuremberg: The U.S. Officials Who Should Stand Trial for Post-9/11 War Crimes (Amerikanisches Nürnberg: Die U.S.-Regierungsvertreter, die wegen Kriegsverbrechen nach dem 9/11 vor Gericht kommen sollten) schlägt sie ein formelles Gerichtsverfahren vor, um Mitglieder des Bush-Teams wegen des Einmarsches in den Irak, also einem illegalen Krieg, und für die Einrichtung eines schmutzigen weltweiten Folterprogramms strafrechtlich zu verfolgen. Gordon benennt als potenzielle Angeklagte Ex-Präsident Bush, Dick Cheney, Donald Rumsfeld, Condoleezza Rice, militärische Führer und eine Handvoll von intriganten Juristen des Justizministeriums und Verwaltungsbeamten.

Die Gesetzeswerke, gegen die diese Regierungsvertreter möglicherweise verstoßen haben, reichen von der Genfer Konvention und dem 1996 War Crimes Act (Kriegsverbrechergesetz) bis zur Konvention gegen die Folter. Indem sie die relevanten Gesetze sprachlich aufgliedert und erste Beweise von Verstößen gegen diese präsentiert, plädiert Rebecca Gordon in überzeugender Weise dafür, dass ein derartiges Tribunal sehr wohl die Angeklagten verurteilen könnte. Sie behauptet nicht weniger, als dass unsere Regierung auf höchster Ebene Kriegsverbrechen begangen hat, ähnlich denjenigen führender Nazis und zahlloser anderer mörderischer Politiker.

Die Anklage ist ernst. Rebecca Gordon vertritt sie mit fester Überzeugung und gesetzlicher und ethischer Stringenz. Es geht um weit mehr als um Einstellungen gegenüber einer umstrittenen Präsidentschaft und deren weithin geschmähten Vollstreckern wie etwa Dick Cheney. Sie richten sich an das Herz der Vereinigten Staaten von Amerika, oder was diese sein wollen.

Gordons Berufung auf Nürnberg beabsichtigt wohl, die Nation aus der Selbstzufriedenheit angesichts der systematischen Verstöße gegen ihre Gesetze und Werte aufzuschrecken. Gleichzeitig bleibt sie realistisch und gibt zu, dass es „extrem unwahrscheinlich“ ist, dass ein derartiges Tribunal je mit dem Einverständnis der Regierung zustandekommen würde. Es würde daher der „Volksjustiz“ dienen, ähnlich wie das berühmte „Russell War Crimes Tribunal,“ in dem das Verhalten der Vereinigten Staaten von Amerika im Krieg gegen Vietnam verhandelt wurde. Sein übergeordneter Zweck würde darin bestehen, dem öffentlichen Gewissen die Verbrechen der Vereinigten Staaten von Amerika einzuprägen, um deren Wiederholung zu verhindern, während es ihren Opfern ein Ausmaß von symbolischer Gerechtigkeit zukommen lässt.

Gordon erklärt:

Die Verbrechen der Vereinigten Staaten von Amerika im Krieg gegen den Terror zählen […] weil Hunderttausende getötet und Millionen obdachlos gemacht worden sind, weil eine unbekannte Anzahl entführt und gefoltert wurden und verschwunden sind – und weil das Land, das für das alles die Verantwortung trägt, das mächtigste ist, das die Welt je gekannt hat. Diese Verbrechen spielen eine Rolle, weil Straflosigkeit eine gefährliche Sache ist, sowohl für die Seelen der Menschen dieses dem Namen nach noch immer demokratischen Landes, als auch für den Rest der Welt [...].

Rebecca Gordons hervorragendes 2014 erschienenes Buch „Mainstreaming Torture” („Folter gesellschaftsfähig machen”) trug ihr den Rang einer überzeugenden Anwältin der Menschenrechte ein. Das Buch zeigt auf, wie politische Rhetorik, Mediendiskurs, öffentliche Kultur und sogar akademische Abhandlung Folter (unter welchem Namen auch immer) akzeptabel machen. Es steht als Klassiker unter den Abhandlungen über 9/11 und seine Nachwirkungen in einer Reihe mit den wegweisenden Forschungsarbeiten von Alfred McCoy, Jane Mayer, Andy Worthington und Karen Greenberg.

Ursprünglich beschnitt Gordons Doktorarbeit „Mainstreaming Torture“ ihren unkonvernionellen Weg in den akademischen Bereich. Jahrelang war sie professionelle Aktivistin gewesen und beteiligt an LGBTQ-Kämpfen (Schwulenbewegung etc., d.Ü.) und Solidaritätskampagnen mit den Völkern Zentral- und Lateinamerikas in den 1980er Jahren. Sie kennt sich daher gut aus in der langen Geschichte der Gewalt – einschließlich der Förderung von Folter in Lateinamerika – in der imperialen Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika. Mehr noch, Gordons Hintergrund hat ihr geholfen, eine analytische Sprache zu entwickeln, um über die Auswirkungen von Folter nicht nur in deren gesetzlichen, politischen und ethischen Dimensionen, sondern über ihre menschlichen Auswirkungen zu sprechen.

In American Nuremberg verwendet sie statt akademischem Sprech einen einfachen, ja sogar volkstümlichen Prosastil. Der Effekt ist, dass schwerwiegende gesetzliche Argumente als allgemeine moralische Einstellung präsentiert werden. Das Buch ist besonders wertvoll, weil es zwischen den Kategorien potenzieller Verbrechen und den nationalen und internationalen Gesetzen unterscheidet, die sie betreffen. Gordon greift auch wieder ekelerregende Details auf, die viele Amerikaner am liebsten so bald wie möglich vergessen würden, darunter die vordergründig bestechenden Begründungen, mit denen Bushs Justizministerium versuchte, Folter vom Gesetz auszunehmen, und die grässlichen Methoden – von „analer Ernährung“ bis zu Drohungen mit Hinrichtung und sexueller Erniedrigung – die gegenüber Gefangenen der Vereinigten Staaten von Amerika angewendet wurden. (Aufzeichnungen der CIA, die vor kurzem auf Betreiben der American Civil Liberties Union [ACLU] herausgegeben wurden, enthalten Einzelheiten darüber). Alles, was Gordon zitiert, ist weiträumig öffentlich bekannt, unter anderem aus Berichten des FBI und des US-Senats.

Der erschütterndste Abschnitt des Buchs behandelt den Horror, dem Abu Zubayah unterzogen wurde. Zubaydah, ursprünglich von der CIA für einen Anführer von al-Qaeda gehalten, war das erste formale Opfer der von der Bush-Administration bewilligten „verschärften Vernehmungen.“ In anderen Worten gesagt war er Gegenstand von makabren Experimenten von körperlicher und psychologischer Folter. Vielleicht der erschreckendste, aber am wenigsten berichtete Aspekt seines Leidenswegs: die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hat ihre anfänglichen Beschuldigungen gegen Zubaydah schon lange zurückgezogen. Und weiter: sie besteht darauf, ihn unbefristet ohne Anklage festzuhalten, jetzt vielleicht, um weitere Beschämungen zu vermeiden, mit denen seine Entlassung verbunden sein könnte.

Der entscheidende Unterschied zwischen diesem und ähnlich deprimierenden Texten besteht darin, dass Rebecca Gordon einen konstruktiven Weg für die Entrüstung anbietet: ein amerikanisches Nürnberg. Der letzte Abschnitt des Buchs plädiert für die Abhaltung eines inoffiziellen Tribunals und skizziert, wie ein solches aussehen könnte. Dazu gehören ausgebildete Juristen und Staatsanwälte, Beweise von Dokumenten und Zeugen (ehemalige Guantánamo-Häftlinge) müssten über Skype aussagen, da sie nicht in die Vereinigten Staaten von Amerika einreisen dürfen), Medieninteresse, und idealerweise Schirmherrschaft durch Persönlichkeiten in der Regierung, der Religionen und des Rechtswesens. Ein echtes amerikanisches Nürnberg mit voller rechtlicher Kompetenz ist wohl ganz und gar unvorstellbar. Es wird abzuwarten sein, ob Aktivisten, Anwälte, Opfer und Überlebende von Verbrechen der Vereinigten Staaten von Amerika sowie Rebecca Gordon selbst die Einladung in ihrem Buch aufgreifen werden, eine „Volksjustiz“ zu veranstalten.

Ungeachtet all seiner Vorzüge ist American Nuremberg nicht ohne Schwächen. Überall im Text findet sich die Art von Fehlern, die vermuten lassen, dass es übereilt in Druck gegeben worden ist. Gordon schreibt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika „ihre schweren Stiefel auf den Boden jedes Kontinents gesetzt haben.“ Der Kontinent Antarktis jedoch unterliegt einem Verbot von Militäroperationen, das auch von den Vereinigten Staaten von Amerika eingehalten wird. Logischer berichtet sie, dass Bush den Amerikanern als erstes nach 9/11 sagte, sie sollten „einkaufen gehen,“ und dass das Säbelrasseln später kam. In der Tat wies Bush am Ground Zero am 11. September auf militärische Aktion hin, indem er donnerte: „Ich kann euch hören! […] und die Leute, die diese Gebäude zu Fall gebracht haben, werden bald uns alle hören.“ An diesem Abend sprach Bush deutlich aus, was zu einem Hauptpunkt in der „Bush-Doktrin“ wurde, indem er verkündete, dass die Vereinigten Staaten von Amerika „keinen Unterschied machen werden zwischen den Terroristen, die diese Taten begangen haben, und denen, die ihnen Unterschlupf gewähren.“

Gordon gibt auch zu, dass ihr Verleger darauf bestand, die berühmten Nürnberger Verfahren als einen provokanten Rahmen für potenzielle nach-9/11-Strafverfahren zu wählen. Sie sagt alle richtigen Dinge, um die Ablehnung dieses heiklen Vergleichs abzuschwächen: dass das Ausmaß der Naziverbrechen natürlich die der Vereinigten Staaten von Amerika in den Schatten stellt, dass Internationales Recht durchgesetzt werden muss, ungeachtet wie sehr es missachtet wird, und dass das Leiden einzelner Opfer absolut ist und nicht relativ, und jedes Opfer zu rechtmäßiger Behandlung berechtigt. Dennoch ist die Verbindung Nürnbergs mit Naziverbrechen dermaßen grundlegend und das Ausmaß jüdischen Leidens so groß, dass man angesichts des Vergleichs noch immer erbleichen könnte.

Letztendlich ist American Nuremberg nicht ohne Rätsel. Ein wesentlicher Teil der Foltergeschichte hat in den Anstrengungen der Regierung bestanden, nicht nur Folterer von Strafverfolgung abzuschirmen, sondern Folter de facto zu legalisieren. Besonders berüchtigt ist, wie auf Ersuchen der Rechtsabteilung der CIA die Staatsanwälte John Yoo und Jay Bybee Folter in ihren geheimen Gesetzesgutachten 2002 neu definierten. Laut einem CIA-Juristen waren die Gutachten ein „goldener Schild“ gegen legale Verantwortlichkeit. Gutachten des Justizministeriums bestätigten 2005 die Schutzwirkungen dieses Schilds aufs neue.

Auch der Kongress hatte mit dem Immunitätsgesetz zu tun. Das Gesetz über die Behandlung von Gefangenen 2005 –scheinbar mit dem Ziel, Gefangene vor Misshandlung zu schützen – entzog Gefangenen in Guantánamo das Recht des Habeas Corpus (mittlerweile vom Supreme Court aufgehoben) und schränkte dadurch wesentlich rechtliches Vorgehen gegen ihre schimpfliche Behandlung ein. Das Gesetz über Militärische Kommissionen 2006 ging so weit, dass es CIA-Vernehmungsbeamten rückwirkend Straffreiheit für zurückliegende Taten gewährte, während es das Tor für zukünftige Misshandlungen offen ließ.

Ungeachtet seiner Versprechungen in der Wahlkampagne versagte Obama dabei, die Praktiken der Bush-Ära voll zu verwerfen und in ehrlicher Weise zu verhandeln. Eine Erbsünde der Administration Obama war, dass Justizminister Eric Holder am Beginn seiner Amtszeit ankündigte, dass das Justizministerium keine Strafverfahren gegen CIA- und andere Untersuchungsbeamte durchführen würde, die gemäß den weitgefassten Bedingungen der Yoo/Bybee-Gutachten betreffend die Duldung von Folter handelten. Unverblümt gesagt ging die Obama-Administration davon aus, dass die Verwaltung im Wesentlichen bestehende Gesetze ignorieren kann, indem sie diese nach Belieben neu schreibt.

Folgerichtig erhob das Justizministerium nicht einmal Anklagen gegen CIA-Folterer, die über die bereits drakonischen genehmigten Techniken der „verschärften Vernehmung“ hinausgingen, was in einigen Fällen Morde zur Folge hatte. Und - so lächerlich das klingen mag - kein kriminelles Verhalten wurde gefunden bei der Zerstörung von mehr als 90 Videobändern von „verschärften Vernehmungen“ von Zubaydah und anderen Gefangenen 2002 in Thailand. Diese hätten wohl einer verschreckten Öffentlichkeit wie die Fotos von Abu Ghraib eine gruselige Realität von Gefangenenmisshandlung vor Augen geführt. Alle diese Verbrechen blieben straflos.

Bemühungen, im Rahmen des Bundesrechts Mini-amerikanische Nürnbergs zu veranstalten, wurden gleichermaßen blockiert. Seit Jahren haben Anwälte der ACLU, des Center for Constitutional Rights (CCR) und andere Rechtsgemeinschaften Verfahren im Interesse von Opfern amerikanischen Missbrauchs eingebracht. Die namhaft gemachten Angeklagten reichen von Regierungsmitgliedern wie Donald Rumsfeld, die das Folterprogramm genehmigten, bis zu Privatfirmen, die die „Überstellung“ von Gefangenen zwecks Misshandlung im Ausland durchführten, wie zum Beispiel Jeppesen Dataplan, Inc. Und Jahre lang haben sich Staatsanwälte des Justizministeriums – unter Obama nicht anders als unter Bush – erfolgreich auf das Privileg der Exekutive berufen, auf das Staatsgeheimnis, auf Angelegenheiten der Rechtssprechung und andere nationale Sicherheitsgründe, um alle derartigen Klagen abzuschmettern.

Gesetzliche Aktionen, um die Bush-Administration für den Krieg gegen den Irak zur Verantwortung zu ziehen, erlitten ein ähnliches Schicksal. Saleh gegen Bush, eine Sammelklage, die davon ausging, dass der Konflikt gegen das Verbot von Angriffskriegen verstieß, wie sie in Nürnberg verfolgt wurden, platzte vor Gericht. Bemühungen, internationale Rechtssprechung ins Spiel zu bringen, hatten ebenfalls keinen Erfolg, nachdem nationale Gerichte Klagen gegen Rumsfeld wegen Verantwortlichkeit für Folter zurückwiesen. Ein kleineres Wunder war, dass ein Bundesgericht der Vereinigten Staaten von Amerika ein Verfahren gegen zwei berüchtigte Psychologen zuließ, die die Foltertechniken der CIA gegen drei ihrer Opfer entwickelten. Rebecca Gordon, die diese Geschichte legaler Kapitulation sicher kennt, erwähnt diese kaum in ihrem Buch.

Ist es schlimmer, unter der elenden Tyrannei eines Schurkenregierung zu leben, die sich nicht um das Recht schert, oder unter einer verfassungsmäßigen Diktatur, die ihre wahrhaftige Barbarei zum Gesetz macht? Je nachdem was man lieber haben möchte – das Letztere war die traurige Geschichte Amerikas seit 2001. Das Narrativ zu ändern wird wohl mehr brauchen, als symbolisch an den Hebeln einer Justiz zu ziehen, die durch eine staatliche Politik versaut worden ist.

Aber zumindest ist es ein Punkt, von dem aus man beginnen kann.

Jeremy Varon ist Professor für Geschichte an der New School in New York City
 
erschienen am 19. Juli 2016 auf > Los Angeles Review of Books > Artikel
Übersetzt aus dem amerikanischem von Klaus Madersbacher und veröffentlicht auf seiner Webseite http://www.antikrieg.com