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Kategorie: Meinungen

Nordkoreas rationale Nuklearstrategie der Abschreckung

von Ted Snider (USA)

Einführung: Eine Lieblingstaktik der US-Propaganda ist es, einen ausländischen Gegner als "verrückt" zu bezeichnen, um einen militärischen Angriff zu rechtfertigen - so wie es jetzt mit Nordkoreas Kim Jong-un geschieht, obwohl sein Nuklearprogramm wirklich logisch ist, beobachtet Ted Snider.

Das Etikett "Verrücktheit", das Amerika Nordkorea anhängt, hat einen großen politischen Nutzen. Erstens färbt es die Interpretation von allem, was Nordkorea tut. Die Vermutung einer rationalen Motivation für unerwünschte Handlungen kann unterbunden werden: die Handlungen gelten als verrückt.

Zweitens wird dadurch das Ziel der Schuldzuweisung klargestellt. Drittens, und das ist am wichtigsten, rechtfertigt sie die Behauptung, rationale Diskussion und Diplomatie seien sinnlos und fehlgeleitet. Da das Regime irrational ist, ist es unfähig, auf die Vernunft zu hören: Der einzige Ansatz, der funktioniert, sind Bedrohungen, militärische Aktionen und Regimewechsel.

Gegner für verrückt zu erklären hat eine lange amerikanische Tradition. Manchmal wurde sogar die Installation eines gefügigen, aber brutalen und wahnsinnigen Diktators als wünschenswert angesehen, da man später - wenn sich Gehorsam zur Unbotmäßigkeitkeit entwickelt hat - mit dem Anbringen des Etiketts "verrückt" dessen Entfernung rechtfertigen kann. (Denken Sie zum Beispiel an Manuel Noriega [Panama] oder Saddam Hussein [Irak], die amerikanische Unterstützung bekamen, bevor ihr unberechenbares Verhalten sie zu Zielen für einen Regimewechsel machte.)

Vor mehr als einem halben Jahrhundert wurde die Strategie des Wahnsinns von den Briten und Amerikanern im Iran verfeinert. Farbenprächtig malten sie den demokratisch gewählten Mohammad Mossadeq, ihr damals angestrebtes Ziel für einen Regimewechsel, als verrückt, um ihn sowohl für die politische Krise verantwortlich zu machen als auch die Notwendigkeit seiner Ersetzung zu rechtfertigen.

In der Öffentlichkeit kreierten die Medien und Politiker eine ganze Palette von verrückten Attributen, um Mossadeq als Verrückten hinzustellen. Ervand Abrahamian hat in seinem Buch "The Coup" eine Reihe von ihnen kuratiert: "dem gesunden Menschenverstand gegenüber unempfindlich", "verwirrt und verzweifelt kurzsichtig", "von nervöser Instabilität geplagt", "hoffnungslos irrational", "exzentrisch", "hysterisch", "geistig instabil" und "verrückt". Abrahamian sagt, dass Regierungsbeamte ihn häufig mit einem Charakter aus Alice im Wunderland verglichen. Sie präsentierten ein Bild von Mad Hatter (dem verrückten Hutmacher) Mossadeq.

Aber sie waren unaufrichtig. Ihre privaten Erinnerungen an ihn widerlegten die Propaganda. Sam Falle, ein britischer Experte im Außenministerium für Iran, sagte Jahre später, dass Mossadeq "ein aufrichtiger und ehrlicher Politiker" gewesen sei. Falle sagte: "Er war gewaltlos und gewaltfrei. ... und die Menschen liebten ihn und betrachteten ihn als eine Art iranischen Mahatma Gandhi." Falle nannte Mossadeq "genial", das heißt westliche Politiker stellten Mossadeq öffentlich als den verrückten Hutmacher dar und erkannten ihn privat als Gandhi an.

Die Briten waren nicht allein mit ihrem geheimen Lobpreis auf den durchaus gesunden Mohammad Mossadeq. Henry Grady, der US-Botschafter im Iran zu Beginn der Krise, gestand zu, als er sicher im Ruhestand war, dass Mossadeq "ein Mann von großer Intelligenz, Witz und Bildung war ... und er erinnert mich an Mahatma Gandhi." Wieder Gandhi! Grady's Nachfolger, Loy Henderson, der eine entscheidende Rolle beim Putsch gegen Mossadeq spielte, erinnerte sich an ihn als "charmante Person" mit einem "hohen Sinn für Humor".

Ist Kim Jong-un verrückt?

Mehr als ein halbes Jahrhundert später wird die gleiche Strategie auf Kim Jong-un angewandt. Ist Kim verrückt? Ich weiß es nicht. Aber diese Frage ist für die amerikanische Außenpolitik im Großen und Ganzen irrelevant. Der Verstand des nordkoreanischen Führers ist nur in dem speziellen Bereich relevant, der seine Regierungsführung und Außenpolitik betrifft. Oder er ist in diesem gegenständlichen Fall nur insofern wirklich relevant, als es sein Atomwaffenprogramm und seine Politik betrifft.

Und, wie bei Mossadeq, stimmen Regierungserklärungen und die öffentliche Diagnose nicht mit privaten Aussagen von sachkundigeren Leuten überein. Siegfried Hecker, der letzte Amerikaner, der Nordkoreas Nuklearanlagen inspizierte, sagte: "einige stellen Kim gerne als verrückt hin. ... Er ist nicht verrückt und nicht selbstmordgefährdet. Und er ist nicht mal unberechenbar."

Auch John Feffer, der ausführlich über Korea geschrieben hat, stimmt darin überein, dass Kim nicht irrational ist, sondern dass das rationale Ziel Nummer 1 für Kim Jong-un die Erhaltung seiner eigenen Autorität und die Erhaltung seines Regierungssystems ist. Er weiß, dass jeder Angriff Südkoreas oder der Vereinigten Staaten von Amerika das Ende Nordkoreas als Land bedeuten würde, und natürlich auch das Ende von ihm und seinem Regime. "Reine Selbsterhaltung gebietet also, dass Nordkorea keinen Angriff auf ein souveränes Land durchführt."

William J. Perry, der ehemalige Verteidigungsminister, der für Präsident Clinton mit Nordkorea verhandelte, sagt: "Aber sie sind nicht verrückt, wie einige Leute glauben. Nordkorea ist ein Paria-Staat und fast allein in der Welt, aber es steht eine Logik hinter dem Handeln seiner Führung. Grundlegend für diese Logik ist ein übergeordnetes Engagement, ihr Regime an der Macht zu halten, um die Kim-Dynastie zu erhalten."

Der ehemalige Präsident Jimmy Carter kritisierte kürzlich die entmenschlichende Irrationalität gegenüber Nordkorea mit dem Hinweis: "Solange wir nicht bereit sind, mit ihnen zu reden und sie mit Respekt als Menschen zu behandeln, was sie sind, glaube ich nicht, dass wir irgendwelche Fortschritte machen werden".

Die Logik der Abschreckung

Was ist also die Logik, auf die William Perry sich bezieht? Es ist die Logik der Abschreckung: ironischerweise eine Logik, die man anwendet, wenn man nicht glaubt, dass der Gegner auf die Vernunft hört.

Diese Logik wird leider durch die harten, historischen Lehren des Irak und Libyens untermauert, als sie ihre Nuklearwaffenprogramme aufgaben. (Die Vereinigten Staaten von Amerika führten nicht nur Invasionen der beiden Länder durch, sondern die beiden Führer starben eines grausamen Todes, Saddam Hussein wurde erhängt und Muammar Gaddafi wurde mit einem Messer sodomisiert und dann ermordet.)

Die nordkoreanische Auffassung von Abschreckung sieht so aus, dass sie über ihr Atomwaffenprogramm verhandeln werden, wenn Kernwaffen nicht mehr notwendig sind, um die existentielle Bedrohung abzuschrecken, die ständig von der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika ausgeht. Wenn die beiden Parteien von der existenziellen Bedrohung sprechen können, können sie von der Abschreckung gegen die existenzielle Bedrohung sprechen. Es besteht eine Ausgewogenheit und Proportionalität zur Logik.

Nordkoreas stellvertretender Botschafter Kim In-ryong hat es kürzlich dem UN-Generalsekretär António Guterres gegenüber folgendermaßen ausgedrückt: "Solange die feindliche Politik der USA und die nukleare Bedrohung andauern, wird die DVRK, egal wer auch immer was sagen mag, niemals ihre selbstverteidigende nukleare Abschreckung auf den Verhandlungstisch stellen".

Die nordkoreanische Logik wurde von Außenminister Ri Yong-ho auf die gleiche Weise artikuliert. Vor kurzem erklärte Ri Yong-ho der UNO, dass das Atomprogramm "in jeder Hinsicht und für alle Zwecke ein Abschreckungsmittel sei, um die atomare Bedrohung durch die USA zu beenden und ihre militärische Invasion zu verhindern, und unser Endziel ist es, das Kräftegleichgewicht mit den USA herzustellen".

Vor allem aber hat auch Kim Jong-un selbst an diese Logik appelliert. Kim erklärte, dass es "letztlich unser Ziel ist, das Gleichgewicht der realen Gewalt mit den USA herzustellen und zu bewirken, dass die US-Herrscher es nicht wagen, über militärische Optionen zu sprechen". 2002 hieß es in Bezug auf militärische Optionen ausdrücklich, dass Nordkorea ein Land ist, auf das die USA bereit sein sollten, eine Atombombe abzuwerfen. Die existentielle nukleare Bedrohung hat sich in Form von Militärmanövern an der nordkoreanischen Grenze einschließlich dem Einsatz von Tarnkappenbombern, die nukleare Bombenangriffe auf Nordkorea simulieren, ununterbrochen fortgesetzt.

Gegen Ende September, als die Krise sich verschärfte, zogen B-1 Bomber der Vereinigten Staaten von Amerika, begleitet von einer Eskorte von Kampfflugzeugen, an der Küste Nordkoreas entlang in einer "Show der Stärke", die näher an die Küste heranrückte als jede frühere Bedrohung.

Verteidigungsminister James Mattis warnte kürzlich Nordkorea davor, dass seine Aktionen "zum Ende seines Regimes und zur Vernichtung seines Volkes führen würden", und jüngst und vor allem hat Präsident Donald Trump den Nordkoreanern und den Vereinten Nationen seine eigenen Pläne geoffenbart, als er sagte, dass, wenn Nordkorea die USA oder ihre Verbündeten bedrohe, Amerika "keine andere Wahl habe als Nordkorea vollständig zu zerstören".

Proportionale Bewegungen

Nordkorea hält sich so fest an die Logik seines Atomprogramms, dass Siegfried Hecker die nordkoreanische Atompolitik als berechenbar bezeichnet. Die Politik ist vorhersehbar, weil sie verhältnismäßig ist. Wenn Amerika Nordkorea mit nuklearer Zerstörung bedroht - wie es 2002 bei der Überarbeitung der nuklearen strategischen Vorgangsweise tat, als es Atombombenangriffe simulierte und als Trump es mit totaler Zerstörung bedrohte -, dann wird die abschreckende Antwort ein Atomwaffenprogramm sein. Da die Bedrohung nicht abnimmt, nimmt die Abschreckung nicht ab.

Sollte sich die Bedrohung jedoch verringern, könnte die Abschreckung anteilig vermindert werden. Bei zwei Gelegenheiten, 2014 und 2015, bot Nordkorea an, seine Raketentests einzufrieren, wenn die USA die bedrohlichen gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea einfrieren würden. Beide Male lehnten die USA dieses Angebot ab.

Noam Chomsky hat die Logik der Proportionalität als eine Art Politik von "Tit-for-tat-Politik" bezeichnet. In "Who Rules the World" erklärt er die vorhersehbare Politik als: "ihr setzt eine feindliche Handlung, und wir reagieren mit einer eigenen verrückten Handlung. Ihr macht eine entgegenkommende Geste, und wir werden euch irgendwie entgegenkommen."

Dieses Muster kennzeichnet Abschlüsse und Brüche von Atomabkommen zwischen den USA und Nordkorea von 1994 bis heute. Nordkorea hat in jedem Fall sein Nuklearprogramm als Gegenleistung für angemessene Zugeständnisse der USA eingefroren und Nordkorea hat in jedem Fall sein Nuklearwaffenprogramm reaktiviert, als die USA ihre Zugeständnisse zurücknahmen.

Das historische Muster enthüllt nicht den Wahnsinn des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms, sondern eine sehr vorhersehbare Logik. Das Etikett des Wahnsinns kann dem Zweck dienen, das amerikanische Volk für den Krieg bereit zu machen, aber es dient nicht der Wahrheit, und es dient nicht der höheren Priorität, Nordkoreas Atomwaffenprogramm einzufrieren und den Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu bewahren.

Übersetzt aus dem englischem von Klaus Madersbacher und veröffentlicht auf seiner Webseite http://www.antikrieg.com