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Kategorie: Aktuelles

Sicherheit erreicht man durch Abrüstung und aktive Entspannungspolitik

von Kooperation für den Frieden

Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband aus mehr als 50 friedenspolitischen Organisationen und Initiativen, wendet sich an die Sondierungs- bzw. Koalitionsverhandlungen führenden Parteien. Denn mit Blick auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik befürchtet sie, dass eine Jamaika-Koalitionsregierung dem Konzept einer militärisch verstandenen „Neuen Verantwortung“ folgen könnte. Die Kooperation verweist dagegen auf die Verantwortung Deutschlands für Abrüstung und aktive Entspannungspolitik.

Die Kooperation für den Frieden fordert: keine weitere Steigerung des Verteidigungshaushalts, sondern Investitionen in Soziales, Ökologie und gerechte Handelsbedingungen sowie ein Ende der deutschen Kriegsbeteiligung durch Rüstungsexporte und Auslandseinsätze, z.B. in Syrien, Afghanistan, Mali und anderswo. Die Friedensbewegung setzt auf die weitere Stärkung der Strukturen ziviler Konfliktbearbeitung Deutschlands und Europas, dabei begleitend eine Infragestellung der NATO, sowie eine aktive internationale Entspannungs- und Sicherheitspolitik als Leitfaden einer kommenden Bundesregierung. Ihr Engagement muss besonders in Bezug auf das Verhältnis gegenüber Russland proaktiv durch den Stopp des Aufbaus der Raketenabwehr und militärischer Großübungen am Ostrand der NATO geprägt sein. Den Bestand bestehender Rüstungskontrollverträge, wie das Iran-Abkommen oder den INF-Vertrag, muss sie sichern. Es wird ferner erwartet, dass die Bundesregierung Aufgaben wie die Abrüstung für globale Gerechtigkeit, die weltweite Abschaffung der Atomwaffen und eine Verhandlungslösung des USA-Nordkoreakonfliktes energisch in die Hand nimmt.

Die Kooperation für den Frieden weist auf den bundesweiten Aktionstag der Friedensbewegung am 18. November 2017 hin. An vielen Orten wird an diesem Tag ein sichtbares Zeichen des Willens der Menschen nach Frieden gesetzt.

Eine Liste lokaler Veranstaltung am Aktionstag findet sich hier:
https://www.friedenskooperative.de/aktionstag18.November